Frankfurter Rundschau, Deutschland
26. Februar 2005
Gedenken an Armenier ;
Union will an Massaker von 1915 erinnern / Antrag im Bundestag
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will Mitte April der Vertreibung und
Ermordung von mehr als einer Million Armeniern in der Türkei gedenken
und dafür auch die übrigen Parteien gewinnen. Am 24. April 1915
begannen die Deportationen in der Türkei.
VON KARL-HEINZ BAUM
Berlin · 25. Februar · Die Union sei trotz des eigenen Vorstoßes für
einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen offen, sagte ihr
außenpolitische Sprecher Friedbert Pflüger am Freitag in Berlin.
Die Resolution vermeide “bewusst das Wort Völkermord” und spreche von
Vertreibung und Massakern, Man wolle jedoch niemanden anklagen. Der
Antrag stehe auch nicht im Zusammenhang mit den
Beitrittsverhandlungen zwischen EU und der Türkei.
Eine entsprechende Passage habe man ausdrücklich gestrichen, ergänzte
der Initiator des Antrags, der frühere Ministerpräsident von
Sachsen-Anhalt und CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Bergner. Die
Resolution werde auch von Beitrittsbefürwortern unterstützt. Es gehe
darum, die Türkei in die europäische Gedächtniskultur einzubeziehen.
Dazu gehöre, sich auch den dunklen Seiten der Geschichte zu stellen.
Das Thema müsse enttabuisiert, das bisherige Schweigen gebrochen
werden.
Der Resolutionstext der Union beleuchtet auch die zwielichtige Rolle
des Deutschen Reiches als Hauptverbündeter der Türkei im Ersten
Weltkrieg. Die Führung sei über Verfolgung und Ermordung der Armenier
“von Anfang an genauestens informiert” gewesen. Das Auswärtige Amt
habe Erkenntnisse “über die organisierte Vernichtung der Armenier”
besessen, aber nichts dagegen getan. Die Deutschen stünden in einer
besonderen Verantwortung. Der Bundestag solle daher nicht nur den
Opfern gedenken, sondern auch das Verhalten der damaligen Führung
bedauern. Die Bundesregierung soll ferner dafür eintreten, dass sich
die Türkei mit ihrer Vergangenheit vorbehaltlos auseinander setzt und
ihre Beziehungen zu Armenien umgehend normalisiert. Im Gegensatz zu
anderen Ländern hat Deutschland den Völkermord bislang nicht
offiziell als solchen anerkannt.
In der CDU/CSU-Formulierung wird bedauert, dass die Türkei noch immer
die Planmäßigkeit der damaligen Vorgänge bestreite. Dies stehe im
Widerspruch zur Idee der Versöhnung in der EU-Wertegemeinschaft,
deren Mitglied sie werden wolle.
–Boundary_(ID_3+IpcAlBLWOOWO36T57GCg)–