Genocide. Bundestag will condemn the killings of Armenians
Aktuell Politik Bund
Kuhn: “Beim armenischen Volk entschuldigen”
Genozid
Bundestag will Mord an Armeniern verurteilen
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21. April 2005 Alle Fraktionen im Bundestag haben ihren Willen
bekundet, anläßlich des 90. Jahrestages des Völkermords an den
Armeniern die Türkei aufzufordern, ihrer historischen Verantwortung
gerecht zu werden.
Der türkische Botschafter in Deutschland, Irtemcelik, hatte zuvor
drastisch gegen eine derartige Resolution protestiert; er nahm seine
Drohung am Donnerstag jedoch teilweise wieder zurück.
Er äußerte in einer Mitteilung, er habe in einem Zeitungsgespräch dem
Bundestag nicht drohen wollen, sondern lediglich geäußert, daß er
darauf vertraue, daß die Mitglieder des Bundestages diesen Antrag
nicht annehmen werden”.
Gemeinsame Resolution geplant
Mitglieder aller Fraktionen des Bundestages taten am Donnerstag das
Gegenteil kund. Sowohl die Abgeordneten Meckel (SPD) als auch Kuhn
(Grüne) dankten der Unionsfraktion und vor allem dem CDU-Abgeordneten
Bergner für die Initiative, der Ermordung der Armenier im Osmanischen
Reich zu gedenken und dabei auch die unterlassene Hilfe seitens des
Deutschen Reiches in Erinnerung zu rufen, das damals mit der Türkei
verbündet war.
Beide kündigten an, sie wollten in den bevorstehenden
Ausschußberatungen aus dem vorliegenden Unionsantrag eine gemeinsame
Resolution des Bundestages machen.
In möglichst großer Eintracht”
Der CDU-Abgeordnete Bergner sagte, wenn sich nun der Deutsche
Bundestag nach neunzig Jahren dem lange verdrängten Thema stelle,
dann sollten wir es in möglichst großer Eintracht tun”.
Die Ermordung der in Anatolien lebenden armenischen Minderheit, deren
Angehörige mit planvoller Konsequenz und zügelloser Grausamkeit”
getötet worden seien, hätte schon vor neun Jahrzehnten im Deutschen
Reichstag debattiert werden müssen, sagte Bergner, doch habe die
deutsche Militärzensur und das politische Kalkül damals eine
Erörterung oder gar ein Einschreiten zugunsten der Armenier
verhindert.
Land zur Bewußtmachung ermuntern
Bergner beteuerte angesichts der aktuellen wütenden Reaktionen von
türkischer Seite, die Union habe in ihrem Antragstext bewußt auf die
juristischen Begriffe des Völkermords oder Genozids verzichtet.
Alle Sprecher wiederholten seine Versicherung, es gehe nicht darum,
die Türkei heute, nach so langer Zeit, an den Pranger zu stellen,
sondern darum, das Land zu einer Bewußtmachung der damaligen Vorgänge
zu ermuntern.
~DEuropäische Erinnerungskultur”
Bergner sagte, es gehe um die Einbeziehung der Türkei in jene
europäische Erinnerungskultur”, die Grundlage der Aussöhnung der
europäischen Staaten geworden sei und damit die europäische
Integration erst ermöglicht habe.
Der SPD-Abgeordnete Meckel erinnerte daran, daß das Schweigen über
den Völkermord an den Armeniern Hitler als Argument zur
Rechtfertigung seines Vernichtungskrieges im Osten gedient habe.
Keine Einmischung in innere Angelegenheiten
Meckel, Kuhn, der FDP-Abgeordnete Stinner und der außenpolitische
Sprecher der Unionsfraktion Pflüger forderten die Türkei zu einem
bekennenden Umgang mit dem Völkermord mit dem Hinweis auf, auch die
Deutschen hätten es vermocht, sich mit ihren noch weitaus
schrecklicheren Verbrechen auseinanderzusetzen.
Meckel bedauerte, daß die Auseinandersetzung mit dem Mord an den
Armeniern bis heute in der Türkei unter Strafe stehe; das sei in
keiner Weise akzeptabel”. Kuhn reagierte auf die Vorhaltungen und
Drohungen von türkischer Seite auseinander, um eine
Bundestagsresolution zu verhindern; die Debatte sei keine Einmischung
in innere Angelegenheiten der Türkei.
Ãœberdies entscheide der Bundestag ganz allein, womit er sich
befaßt”. Die Grünen seien an dieser Debatte im übrigen deswegen
interessiert, weil sie die Türkei in die EU führen wollten. Kuhn
erinnerte an die deutsche Mitschuld und sagte, er wolle sich dafür
~Dbeim armenischen Volk entschuldigen”.
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