Al le Bundestagsfraktionen in Armenien-Debatte einig

von Ansgar Graw

Berlin – In einer gemeinsamen Entschließung wollen alle Fraktionen des
Bundestages der turkischen Massaker des Jahres 1915 an den Armeniern
gedenken. SPD, CDU/CSU, Grune und FDP fordern in einem der WELT
vorliegenden Antrag, der morgen ohne Debatte verabschiedet werden soll,
die Bundesregierung auf, “dabei mitzuhelfen, daß zwischen Turken und
Armeniern ein Ausgleich durch Aufarbeitung, Versohnen und Verzeihen
historischer Schuld erreicht wird”. In der fraktionsubergreifenden
Resolution macht sich der Bundestag die Einstufung der Gewalttaten,
die mindestens eine Million Todesopfer gefordert haben, als
“Volkermord” nicht ausdrucklich zu eigen. Der Begriff kommt aber in
der Antragsbegrundung vor, in der es heißt: “Zahlreiche unabhängige
Historiker, Parlamente und internationale Organisationen bezeichnen
die Vertreibung und Vernichtung der Armenier als Volkermord.”

Das gemeinsame Papier entstand auf der Grundlage eines
CDU/CSU-Antrages, der im April im Bundestag diskutiert und
von Sprechern aller Fraktionen im Grundsatz positiv kommentiert
worden war. Obwohl in diesem ursprunglichen Antrag auf den Begriff
“Volkermord” verzichtet worden war, hatte der turkische Botschafter
in Deutschland vor einer “Vergiftung” der deutsch-turkischen
Beziehungen gewarnt. In dem aktuellen Text heißt es: “Der deutsche
Bundestag verneigt sich im Gedenken an die Opfer von Gewalt, Mord
und Vertreibung, unter denen das armenische Volk vor und während
des Ersten Weltkrieges zu leiden hatte. Er beklagt die Taten der
jungturkischen Regierung des Osmanischen Reiches, die zur fast
vollständigen Vernichtung der Armenier in Anatolien gefuhrt haben. Er
bedauert auch die unruhmliche Rolle des Deutschen Reiches”, das
“trotz der vielfältigen Informationen … nicht einmal versucht hat,
die Greuel zu stoppen”. Kritisiert wird, daß auch heute in der Turkei
“eine umfassende Diskussion uber die damaligen Ereignisse immer noch
nicht moglich” sei. So sei eine fur Mai geplante Armenier-Konferenz
turkischer Wissenschaftler in Istanbul vom turkischen Justizminister
unterbunden worden.

Die Armenier-Verfolgung im Osmanischen Reich hatte am 24. April 1915
mit der Verhaftung der armenischen Elite in Istanbul begonnen.

Artikel erschienen am Mi, 15. Juni 2005

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