Neue Zürcher Zeitung
15. Juni 2005

“Türkeireise von Bundesrat Deiss findet statt”

Schweiz. Depeschenagentur

Türkische Parlamentarier in der Schweiz

Bern, 14. Juni. (sda) Laut dem türkischen Parlamentarier Mehmet
Dülger findet die Reise von Bundesrat Joseph Deiss im September in
die Türkei “sicher” statt. Dies sagte Dülger am Dienstag in Bern als
Leiter der türkischen Delegation, die seit Montag in der Schweiz
weilt.

Die Beziehungen der Schweiz zur Türkei hatten sich in letzter Zeit
wegen der Armenierfrage verschlechtert. Die türkische Presse hatte am
vergangenen Freitag berichtet, dass ein für September geplanter
Besuch von Deiss in der Türkei auf türkischer Seite abgesagt worden
sei. Zuvor hatte der türkische Handelsminister Kürsad Tüzmen einen
Besuch in der Schweiz Ende Juni gestrichen – aus Verärgerung über die
strafrechtliche Verfolgung eines Historikers in der Schweiz, der den
Armeniergenozid angeblich verharmloste. Dülger betonte nun aber an
einer Pressekonferenz, der Besuch des Schweizer
Volkswirtschaftsministers in der Türkei sei “sehr wichtig” und werde
wie geplant stattfinden.

Dülger führt die Delegation des türkischen aussenpolitischen
Ausschusses der Grossen Nationalversammlung an. Die fünfköpfige
Delegation traf sich am Dienstag mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey
und Bundesrat Joseph Deiss sowie mit den beiden Ratspräsidenten.
Gespräche führte die Delegation auch mit Mitgliedern ihrer Schweizer
Schwesterkommission, der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats
(APK-S), angeführt von Kommissionspräsident Peter Briner. Dabei wurde
insbesondere die Armenierfrage thematisiert. Dülger sagte, das
Problem müsse “mit grosser Sensibilität” angegangen werden. Es sei
schwierig, “die eigenen Grossväter plötzlich als Kriminelle
betrachten zu müssen”, sagte er.

Man habe ihm in den Gesprächen zugesichert, die Haltung der Türkei in
der Armenierfrage nicht zur Vorbedingung für eine weitere Annäherung
zwischen der Schweiz und der Türkei zu machen, sagte Dülger. Er
zeigte sich auch über den Ablauf des Verfahrens gegen den türkischen
Historiker beruhigt. Von offizieller Schweizer Seite hiess es, die
Diskussionen hätten in einem “aufgeschlossenen Klima” stattgefunden
und Gelegenheit geboten, “auch schwierige Themen offen anzusprechen”.
Durch parlamentarische Kontakte könnten Missverständnisse ausgeräumt
werden, hiess es in einem Communiqué der Parlamentsdienste.

Die Visite der Parlamentarierdelegation erfolgt als Gegenbesuch zum
Besuch einer Delegation der APK-S 2004 in die Türkei. Die Delegation
weilt noch bis am Freitag in der Schweiz.

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