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49.asp
Bundestag gedenkt der Armenier
Fraktionen einig / Begriff Völkermord nur in Begrundung / Ankara
protestiert
Berlin/Ankara – Ungeachtet heftiger Widerstände von turkischer
Seite will der Bundestag an diesem Donnerstag der Massaker vor 90
Jahren an den Armeniern gedenken. Im dem gemeinsam von SPD, CDU/CSU,
Grunen und FDP gestellten Antrag, der ohne Debatte beschlossen
werden soll, taucht der Begriff Völkermord aber nur in der
Begrundung auf. Dort heiÃ~_t es vorsichtig, dass die Vertreibung und
Vernichtung der Armenier 1915/16 von zahlreichen unabhängigen
Historikern, Parlamenten und internationalen Organisationen so
bezeichnet werden. Nach unabhängigen Berechnungen fielen den
Deportationen und Massenmorden uber eine Million Armenier zum Opfer.
Auch das Deutsche Reich habe damals nicht versucht, die Gräuel zu
stoppen, heiÃ~_t es in dem Beschluss.
In der Begrundung finden sich scharfe Angriffe gegen Ankara: Das
AusmaÃ~_ der Massaker und Deportationen werde in der Turkei
â~@~^immer noch verharmlost und weitgehend bestritten”. Diese
turkische Haltung stehe â~@~^im Widerspruch zu der Idee der
Versöhnung, die die Wertegemeinschaft der Europäischen Union
leitet”. Die Initiative war von der Unionsfraktion ausgegangen.
Aus Rucksicht auf turkischstämmige Wähler hatte Rot-Grun
durchgesetzt, dass ein Beschluss erst nach der
Nordrhein-Westfalen-Wahl gefasst wird. Der CDU-Bundestagsabgeordnete
Christoph Bergner sagte, er sei erleichtert, dass trotz der geplanten
Neuwahlen ein Kompromiss zwischen allen Fraktionen gefunden wurde.
Der turkische AuÃ~_enminister Abdullah Gul sagte am Mittwoch vor
deutschen Journalisten in Ankara, er sei â~@~^besturzt”
daruber, wie sein Land â~@~^in billiger Art und Weise”
beschuldigt werde. Zum Vorwurf des Völkermords an den Armeniern
fragte er: â~@~^Wann und wo soll es das gegeben haben?” Es habe
sich um kriegsbedingte Umsiedlungen gehandelt. Gul rief dazu auf,
die Integration der Turken in Deutschland als vorrangig anzusehen.
Der Bundestag wurde dieses Ziel mit seiner Entscheidung
â~@~^uberschatten”. Zuvor hatte der turkische Botschafter in
Berlin, Mehmet Ali Irtemcelik, gewarnt, die Debatte vergifte die
deutsch-turkischen Beziehungen. Fur Sonntag hat die Turkische
Gemeinde zu Berlin zu einer Demonstration aufgerufen. Der Protest
richtet sich auch gegen den Bundestag, der die Geschichte zum
â~@~^Zankapfel” mache. Matthias Meisner/Juliane Schäuble
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