Bundesregierung weist türkische Kritik an Armenien-Beschluss zurück

Agence France Presse — Deutsche
Freitag, 17. Juni 2005

Berlin. 17. Juni

Die Bundesregierung hat die Kritik des türkischen Ministerpräsidenten
Recep Tayyip Erdogan am Armenien-Beschluss des Bundestages
zurückgewiesen. Die Behauptung Erdogans, der Beschluss sei “falsch
und hässlich”, sei “unzutreffend”, sagte der stellvertretende
Regierungssprecher Thomas Steg dem Berliner “Tagesspiegel”
(Samstagsausgabe): “Es ist eine ausgewogene Resolution.”

Steg wies auch die Behauptung Erdogans zurück, Bundeskanzler Gerhard
Schröder (SPD) habe sich vor dem Bundestagsbeschluss zunächst der
türkischen Haltung in der Armenienfrage angeschlossen gehabt.
Schröder habe immer seine eigene Position deutlich gemacht, sagte der
Sprecher. “Insofern ist die Enttäuschung über diese Resolution
unverständlich.”

Gerade die Deutschen wüssten, dass die Aufarbeitung historischer
Schuld und die Bereitschaft zur Versöhnung und zum Verzeihen
unverzichtbar seien, betonte Steg. Dies sei die Voraussetzung, “um
eine gute und friedliche Zukunft der Völker zu gestalten”. Vor der
deutschen Botschaft in Ankara protestierten am Freitag zwischen 50
und 100 Mitglieder einer nationalistisch geprägten Gewerkschaft gegen
die Bundestagsresolution.

In der am Donnerstag verabschiedeten Resolution fordert der Bundestag
die Bundesregierung auf, “dabei mitzuhelfen, dass zwischen Türken und
Armeniern ein Ausgleich durch Aufarbeitung, Versöhnen und Verzeihen
historischer Schuld erreicht wird”. Bei den zwischen 1915 und 1917
verübten Massakern und durch Todesmärsche starben zwischen 300.000
und 1,5 Millionen Menschen. Ein Großteil der internationalen
Öffentlichkeit stuft die Verbrechen als Völkermord ein. Aus Sicht der
Türkei handelte es sich bei den Ereignissen dagegen um die tragischen
Folgen einer Zwangsumsiedlung, die wegen des Krieges erforderlich
gewesen sei.

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