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Determination against Turkish politician because of genocide denial

Agence France Presse — German
Sonntag, 24. Juli 2005

Ermittlungen gegen türkischen Politiker wegen Völkermord-Leugnung

Zürich, 24. Juli

Wegen Leugnung der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich hat
die schweizerische Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen den
türkischen Politiker Dogu Perincek eingeleitet. Der Chef der
linksgerichteten Arbeiterpartei hatte zuvor auf einer Pressekonferenz
die Verfolgung und Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern
während des Ersten Weltkriegs als “Lüge von Imperialisten”
bezeichnet.

Nach Angaben der Züricher Kantonalspolizei verstieß Perincek damit
gegen die Antirassismus-Gesetze des Landes.

Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu wurde der Parteichef
am Samstag dreieinhalb Stunden lang von der Staatsanwaltschaft im
schweizerischen Winterthur vernommen und anschließend auf freien Fuß
gesetzt. Am Sonntag nahm er in Lausanne an den Feiern zum 82.
Jahrestag des Vertrags von Lausanne teil, mit dem 1923 der türkische
Staat gegründet wurde. Mitte Juli hatte auch die Gesellschaft
Schweiz-Armenien Klage gegen Perincek eingereicht, nachdem er im Mai
schon einmal in der Schweiz den Völkermord geleugnet haben soll.

Bei den zwischen 1915 und 1917 verübten Massakern und bei
Todesmärschen starben zwischen 300.000 und 1,5 Millionen Menschen.
Ein Großteil der internationalen Öffentlichkeit, darunter auch die
Schweiz, stuft die Verbrechen als Völkermord ein. Aus Sicht der
Türkei handelte es sich bei den Ereignissen dagegen um die tragischen
Folgen einer Zwangsumsiedlung, die wegen des Krieges erforderlich
gewesen sei.

From: Emil Lazarian | Ararat NewsPress

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