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Donnerstag, 28. Juli 2005

18:19 — Newsticker Schweiz
Türkischer Botschafter zu Gespräch über Armenier-Genozid im EDA

BERN – Nach den jüngsten Protesten der Türkei wegen der Schweizer
Ermittlungen gegen zwei Türken wegen Genozid-Leugnung hat sich der
türkische Botschafter mit dem Chef der Politischen Abteilung I,
Botschafter Jean-Jacques de Dardel, getroffen.

Die Unterredung war von dem türkischen Botschafter Alev Kiliç verlangt
worden. Das EDA zeigte sich dabei nach eigenen Angaben “erstaunt” über
die fortdauernden Proteste der Türkei gegen die Ermittlungen, die
gegen den türkischen Politiker Dogu Perinçek in Winterthur wegen
Verstössen gegen das Antirassismusgesetz laufen.

Dies teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)
in einer Medienmitteilung mit. Perinçek hatte den Völkermord an den
Armeniern an einer öffentlichen Veranstaltung in Glattbrugg ZH als
“imperialistische Lüge” bezeichnet.

Das EDA betonte, dass die Schweizer Gesetzgebung im vorliegenden Fall
anwendbar sei, und verwies auf den Antirassismusartikel. Danach ist
die Leugnung von Völkermord und anderen Verbrechen gegen die
Menschlichkeit strafbar. Es obliege den zuständigen Gerichtsbehörden,
Ermittlungen aufzunehmen, teilte das EDA Kiliç mit.

Das EDA wies zudem darauf hin, dass der Bundesrat die tragischen
Deportationen und Massaker an Armeniern in der Endphase des
Osmanischen Reiches immer verurteilt habe. Es sei aber vor allem eine
Aufgabe der historischen Forschung, Licht in die damaligen Ereignisse
zu bringen.

Der Bundesrat begrüsst daher den Vorschlag der türkischen Regierung,
dass sich eine gemischte türkisch-armenische Historikerkommission
gemeinsam der vertieften Prüfung dieser Frage annimmt.

Schliesslich zeigte sich das EDA “zuversichtlich, dass diese
Erläuterungen zum schweizerischen Rechtssystem und dessen
Funktionieren der Wiederherstellung einer ruhigeren Arbeitsatmosphäre
förderlich sind”.