Genozid kein Thema im Standerat
Schweiz
06.08.2005 — Tages-Anzeiger Online
Der Volkermord an den Armeniern wird im Standerat – anders als im
Nationalrat, der ihn anerkannt hat – nie ein Thema sein. Es sei nicht
Sache von anderen Landern, 90 Jahre spater mit dem Finger auf die
Turkei zu zeigen, sagt APK-Prasident Briner.
Die Aussenpolitische Kommission des Standerats (APK) sei im Gesprach
zum Schluss gekommen, uber den Genozid von 1915 nicht im Plenum zu
befinden, sagte APK-Prasident Peter Briner heute auf Anfrage der
Nachrichtenagentur SDA. Wie der Bundesrat sei sie der Meinung, das
ware nicht die Aufgabe des Parlaments.
Das ware vielmehr die Aufgabe der betroffenen Parteien, also der
Turkei und von Armenien. Eine gemischte Historikerkommission musste
die “schrecklichen Ereignisse aufarbeiten”, fuhrte Briner aus –
so wie die Schweiz ihre Geschichte wahrend des Zweiten Weltkriegs
aufgearbeitet habe.
Jetzt Ruckgrat zeigen
Zur Ausladung von Bundesrat Deiss sagte Briner in einem Interview in
mehreren Schweizer Tageszeitungen, die Schweiz durfe jetzt gegenuber
der Turkei nicht schwach werden. Sie durfe aber auch nicht mit gleicher
Munze zuruckzahlen.
“Wichtig ist, dass wir jetzt Ruckgrat zeigen”, sagte Briner. Und es
sei auch “gut, dass hierzulande hart darauf reagiert wird”. Dass
die Turkei die Absage des Besuchs von Bundesrat Joseph Deiss mit
Termingrunden erklare, entspreche sicher nicht der Wahrheit.
Sie sei eine der typischen diplomatischen Ausreden, wenn man keine
bessere Erklarung finde, erklarte Briner. “Man wird den Eindruck
nicht los, dass die turkische Regierung mit diesem Sabelrasseln das
Volk beruhigen will.”
Stimmung gegen Schweiz gemacht
Ganz offensichtlich hatten die turkischen Medien “wieder Stimmung gegen
die Schweiz gemacht”. Dies wegen des Verfahrens, dass die Schweizer
Justiz gegen den Vorsitzenden der Turkischen Arbeiterpartei und gegen
einen Historiker wegen Leugnung des Volkermordes an den Armeniern
1915 eingeleitet hat.
Die Turkei wisse aber auch sehr genau, dass sie – wenn sie das Land in
die EU fuhren wolle -, nicht darum herumkommen werde, die Armenierfrage
aufzuarbeiten. “Und das ist innenpolitisch heikel.”
