Schweizerische Depeschenagentur AG (SDA)
SDA – Basisdienst Deutsch
11. August 2005
Schweiz – Tuerkei Deiss-Ausladung in APK des Staenderates ein Thema
Auch Armenier-Genozid wird zur Sprache kommen
Bern
Die Ausladung von Bundesrat Joseph Deiss durch die Tuerkei wird in
der Aussenpolitischen Kommission des Staenderates (APK) diskutiert.
Dabei wird vermutlich der Voelkermord an den Armeniern zur Sprache
kommen – und ob dieser vors Plenum soll.
Bislang habe es keinen Grund gegeben, in der APK auf das Thema
zurueckzukommen, sagte APK-Praesident Peter Briner am Donnerstag auf
Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Und er sei zwar nach wie vor der
Meinung, es sei problematisch, als Richter ueber andere Laender und
ihre Vergangenheit aufzutreten.
Die Deiss-Ausladung gebe nun aber Anlass zur Diskussion, sagte Briner
zu einem Bericht des “Tages-Anzeigers” vom Donnerstag. Diese stehe
jetzt auf der APK-Liste “Aktuelles aus dem EVD” fuer die naechste
Sitzung am 22./23. August. “Im direkten thematischen Zusammenhang
steht der Voelkermord an den Armeniern”, fuegte er an.
Fragezeichen erhalten
Briner differenzierte deshalb die letztes Wochenende von der sda
uebermittelte Aussage, der Armenier-Genozid werde im Staenderat kein
Thema sein. “Ich habe in diesem Zusammenhang einige Fragezeichen von
armenischer und tuerkischer Seite erhalten.” Und APK-Mitglied
Simonetta Sommaruga (SP/BE) sei ans APK-Sekretariat gelangt.
Zu den Chancen eines allfaelligen Antrags innerhalb der APK auf
Behandlung des Themas Armenier-Genozid im Staenderatsplenum mochte
sich Briner nicht aeussern. Es darf jedoch angenommen werden, dass
die Mehrheit der Kommission ihre Meinung nicht geaendert hat.
Sie hatte naemlich schon im Winter 2003 – nachdem der Nationalrat den
Armenier-Voelkermord offiziell anerkannte – beschlossen, nicht im
Staenderat darueber zu befinden. Wie der Bundesrat war sie der
Ansicht, das sei nicht Aufgabe des schweizerischen Parlaments,
sondern jene der Tuerkei und von Armenien.
From: Emil Lazarian | Ararat NewsPress