Schweizerische Depeschenagentur AG (SDA)
SDA – Basisdienst Deutsch
23. August 2005
Aussenpolitische Kommission des Staenderats (APK) Armenier-Genozid
kein Thema im Staenderat
Die Aussenpolitische Kommission des Staenderats (APK) will das
Verhaeltnis zwischen der Tuerkei und der Schweiz nicht dramatisieren.
Der Armenier-Genozid wird im Staenderat nicht diskutiert.
Die Aussenpolitische Kommission habe dieselbe Position wie der
Bundesrat, sagte Peter Briner, Praesident der Aussenpolitischen
Kommission des Staenderats am Dienstag vor den Medien. Man duerfe
nichts dramatisieren. Das Verhaeltnis zwischen der Tuerkei und der
Schweiz habe sich nicht stark veraendert.
Die APK habe die Ausladung von Joseph Deiss durch die Tuerkei an
ihrer zweitaegigen Sitzung vom Montag und Dienstag in Schaffhausen
thematisiert. Fuer die APK sei klar, dass die Ausladung von Deiss in
Zusammenhang mit der Einvernahme des tuerkischen Politikers Dogu
Perincek stehe, gegen den die Schweiz wegen seiner oeffentlichen
Leugnung des Armenier-Genozids ermittelt.
Deiss-Besuch wird nachgeholt
Deiss sei nicht offiziell ausgeladen, sondern der Besuch aus
Termingruenden verschoben worden, sagte Briner. Die Beziehungen
gingen weiter. Der Besuch des Wirtschaftsministers werde nachgeholt,
wenn genuegend Wasser den Rhein hinuntergeflossen sei.
Der Armenier-Genozid, den der Nationalrat vor zwei Jahren als
Voelkermord anerkannt hatte, wird im Staenderat nicht diskutiert
werden, sagte Briner. Die Diskussion im Nationalrat habe aufgrund
eines persoenlichen Vorstosses stattgefunden. Ein solcher liege im
Staenderat nicht vor.
Die Aussenpolitische Kommission sei nach wie vor der Meinung, dass
sich die Schweiz nicht in die Aufarbeitung der tuerkischen Geschichte
und in den Armenier-Genozid von 1915 einmischen sollte. Sie habe der
tuerkischen Regierung anlaesslich eines Besuchs im letzten Jahr
jedoch eine Aufarbeitung der Geschichte zusammen mit Armenien
empfohlen.
From: Emil Lazarian | Ararat NewsPress