ERSTE DEMONSTRATION TURKISCHER NATIONALISTEN VERLAUFT FRIEDLICH

Agence France Presse — German
Mittwoch, 15. Marz 2006

Turkische Nationalisten haben am Mittwoch in Berlin die erste ihrer
umstrittenen Demonstrationen gegen den Vorwurf des Volkermordes
an den Armeniern abgehalten. Etwa 30 bis 40 Demonstranten hatten
sich versammelt, teilte ein Polizeisprecher mit. Zugleich hatten
etwa 30 Menschen dagegen protestiert. “Alles verlief friedlich”,
sagte der Sprecher weiter. Die großere Demonstration mit etwa 2000
Teilnehmern soll am Samstag in Berlin sein. Die Polizei wollte die
Aufmarsche verbieten, doch gab das Berliner Verwaltungsgericht dem
Eilantrag der Organisatoren gegen das Verbot statt. Ein Beschluss
des Oberverwaltungsgericht uber den Widerspruch stand noch aus.

Die Polizei hatte beide Demonstrationen mit der Begrundung verboten,
dass es dabei zur Verunglimpfung des Gedenkens von Verstorbenen
kommen konnte. Dass dieser Tatbestand erfullt ist, daran hatte das
Verwaltungsgericht erhebliche Zweifel, weshalb es dem Eilantrag der
Organisatoren statt gab.

Die Veranstalter vom “Verband der Vereine zur Forderung der
Ideen Ataturks” nehmen das Attentat auf den einstigen osmanischen
Innenminister Talaat Pascha zum Anlass fur die Demonstrationen, der
am 15. Marz 1921 in Berlin von einem Armenier erschossen worden war.

Grunen-Chefin Claudia Roth erklarte dazu: “Die in der Turkei aus dem
Boden gestampfte ‘Talaat-Pascha-Bewegung’ ruft in einer inakzeptablen
martialischen Sprache zu Protestaktionen in verschiedenen Stadten
Europas darunter auch in Berlin auf.” Sie sprach von einem
“Sammelsurium von ultranationalistischen, antieuropaischen und
rechtsextremistischen Kraften”, die eine EU-Annaherung der Turkei
verhindern wollten. Ziel sei auch die Revision der Beschlusse in
einigen europaischen Parlamenten.

Der Bundestag hatte am 16. Juni 2005 mit den Stimmen aller Fraktionen
eine Entschließung zum Gedenken an die turkischen Massaker an den
Armeniern verabschiedet. In der Resolution selbst ist nicht von
“Volkermord” die Rede, wohl aber in der Antragsbegrundung. Die
turkische Regierung hatte den Beschluss scharf kritisiert.

1915/1916 wurden im untergehenden osmanischen Reich tausende Armenier
massakriert. Armenien wirft den Turken vor, 1,5 Millionen Armenier bei
Vertreibungen gezielt ermordet zu haben und fordert die Anerkennung
als Volkermord. Die Turkei hat bisher lediglich eingeraumt, dass
damals mindestens 300.000 Armenier ermordet wurden.

Den Vorwurf des Volkermords weisen die Turken aber strikt zuruck.

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