CALMY-REY IN ARMENIEN OEL KOENNTE IM KONFLIKT UM BERG-KARABACH KARTEN
neu mischen Hintergrund Von Anja Germond, SDA
Schweizerische Depeschenagentur AG (SDA)
SDA – Basisdienst Deutsch
9. Juni 2006
Bern
Der Konflikt um Berg-Karabach, den Bundesraetin Micheline Calmy-Rey
beim Besuch in Armenien ansprechen moechte, ist einer der aeltesten
in Europa. Ein Abkommen ist nicht in Sicht, doch durch das Oel von
Baku koennten die Karten neu gemischt werden.
Aserbaidschan erlebt derzeit einen Wirtschaftsboom wegen seiner
Einkuenfte aus der Oelindustrie. Die Pipeline Baku-Tiflis-Ceyhan (BTC)
zwischen Aserbaidschan un der Tuerkei ist seit dem 27. Mai in Betrieb
und wird am Dienstag eingeweiht. Die 1767 Kilometer lange Roehre soll
jaehrlich bis zu 50 Millionen Tonnen Oel transportieren.
Amerikanische Interessen
"Die wirtschaftlichen Gewinne koennten sich im Konflikt um die Region
Berg-Karabach zu Gunsten Aserbaidschans auswirken", sagt der fruehere
Staatssekretaer Edouard Brunner gegenueber der Nachrichtenagentur
SDA. Der Schweizer Ex-Spitzendiplomat war 1995 als Sondergesandter
der UNO in die suedkaukasischen Laender gereist.
Das Pipeline-Projekt wird von der US-Regierung unterstuetzt und
duerfte die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Baku und Washington
befluegeln. Gemaess Analysten sind die USA namentlich an einer Loesung
des Konflikts interessiert, damit der Oeltransport nicht durch einen
neuen Krieg gefaehrdet wird.
Ein wirtschaftlich erstarktes Aserbaidschan werde auch die Mittel
haben, militaerisch aufzuruesten, sagt Brunner. Bisher haetten die
Armenier aufgrund militaerischer Ueberlegenheit die Gefechte jeweils
gewonnen.
Hunderttausende in Fluechtlingslagern
Armenien und Aserbaidschan streiten sich seit langem um die Region
Berg-Karabach. Berg-Karabach gehoert voelkerrechtlich zu Aserbaidschan,
historisch gesehen ist die Region jedoch Teil von Armenien.
1988 eskalierte der schwelende Konflikt nach anti-armenischen Pogromen
in Aserbaidschan in einen offenen Krieg, in dessen Verlauf beide
Seiten ethnische Saeuberungen vornahmen.
Nach auf dem Internet-Protal Wikipedia publizierten Schaetzungen
starben rund 17 000 Armenier und 25 000 Aserbaidschaner.
Hunderttausende wurden zu Fluechtlingen. Seit 1994 ruhen die Waffen.
Instrument fuer Propaganda
Die Situation der Vertriebenen in Aserbaidschan koennte sich durch
die groesseren finanziellen Ressourcen verbessern. In den letzten
Jahren habe der von den Behoerden geaeufnete Oelfonds beigetragen
zum Aufbau von Haeusern, Schulen und Spitaelern, heisst es auf der
Internet-Seite der aserbaidschanischen Regierung.
Verschiedene Beobachter geben zu bedenken, dass Aserbaidschan die
Fluechtlinge als Propagandainstrument missbrauche. Das Land mache
nichts zur Verbesserung der Situation in den Fluechtlingslagern,
sagt Ernst Muehlemann, frueher fuer die Schweiz im Europarat, derzeit
Vizepraesident des Ost-West-Forums.
Aussenministerin Calmy-Rey hatte bereits im Februar in Aserbaidschan
ein Lager mit Fluechtlingen aus Berg-Karabach besucht. Um "Symmetrie"
herzustellen, kuendigte sie danach an, auch nach Armenien zu reisen.
Die Schweiz hat wiederholt als Mediatorin zwischen den Konfliktparteien
vermittelt.