CALMY-REY SOLL IN ARMENIEN DES VOLKERMORDS GEDENKEN
Tages-Anzeiger
10. Juni 2006
Die Aussenministerin pflegt die Beziehung zu Armenien. Doch furs
Wirtschaftsdepartement hat dieses Land keine Prioritat.
Bern. – Die Gesellschaft Schweiz-Armenien reagierte besorgt,
als Aussenministerin Micheline Calmy-Rey im Februar ins olreiche
Aserbeidschan reiste – und das benachbarte Armenien entgegen einer
fruheren Zusicherung links liegen liess. Damit werde eine neutrale
Vermittlung der Schweiz im Streit der beiden Lander um Berg-Karabach
gefahrdet und die reichere Konfliktpartei bevorzugt, klagte die
Gesellschaft damals. Doch das Aussenministerium (EDA) betonte das
"wachsende Interesse der Schweiz am ganzen Sudkaukasus" und kundigte
einen spateren Armenienbesuch an. Dieser steht nun am Montag an,
wie das EDA bestatigte.
Zum Besuchsprogramm wollte es jedoch keine Angaben machen. Dem
Vernehmen nach will Calmy-Rey ein Doppelbesteuerungsabkommen
unterzeichnen und ein Osthilfeprojekt besichtigen. Die Rede ist
auch von einem symboltrachtigen Besuch des Mahnmals fur die Opfer
des Genozids an den Armeniern von 1915. Weil der Nationalrat diesen
Volkermord anerkannt hat und die Schweizer Justiz seine Leugnung
ahndet, sind die Beziehungen der Turkei zur Schweiz gestort.
Calmy-Reys Armenienbesuch durfte deshalb in der Turkei ebenso
argwohnisch verfolgt werden wie der Besuch des armenischen
Handelsministers Karen Chshmaritian nachste Woche in der Schweiz.
Er wird in Bern Parlamentarier treffen, nicht aber seinen
Schweizer Amtskollegen Joseph Deiss, der auf deutsche Einladung
an die Fussball-WM nach Stuttgart reist. Der Nichtempfang im
Volkswirtschaftsdepartement wird aber auch damit begrundet, dass
Armenien nicht mehr zu den Prioritatenlandern des Staatssekretariats
fur Wirtschaft (Seco) zahle. Immerhin darf Handelsminister Chshmaritian
am Montag in Zurich an einem Investitionsforderungs-Forum unter
Seco-Leitung teilnehmen, das eine Firma fur Investitionen in Armenien
auszeichnet.