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Rassismus-Verdacht: Zwei Türken verhaftet – Perincek fehlt
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Winterthur/Bern. AP/baz. Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstag in
Winterthur zwei türkische Staatsangehörige wegen Verdachts auf
Rassendiskriminierung verhaftet. Und zwar an einer Veranstaltung, an der
eine Rede des bereits verurteilen Nationalisten Dogu Perincek angesagt war.
Dieser konnte nicht in die Schweiz einreisen.
Verhaftet wurden laut Mitteilung der Kantonspolizei Zürich ein 57-jähriger
Türke mit Wohnsitz in Deutschland sowie ein 51-jähriger Türke mit Wohnsitz
in der Schweiz, der den Anlass der Arbeiterpartei Perinceks in Winterthur
organisiert hatte. Die Polizei begründete das Vorgehen damit, dass der
ältere der beiden gegenüber den rund 40 anwesenden Personen Äusserungen
gemacht habe, die einen dringenden Verdacht wegen Leugnung von Völkermord
ergäben. An der Veranstaltung seien zudem Plakate aufgelegt und gezeigt
worden, die den Armenier-Genozid als Lüge darstellten.
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Perincek visumspflichtig
Die beiden Verhafteten wurden zwecks Befragung und weiteren Ermittlungen der
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt. Rund 20 anwesende
Besucher des Anlasses, die sich ausserhalb des Saales versammelt und mit den
Plakaten Parolen verbreitet hatten, wurden polizeilich kontrolliert, wie es
in der Mitteilung weiter heisst.
Der kürzlich in zweiter Instanz wegen Rassendiskriminierung verurteilte
Politiker Perincek hatte offenbar vergeblich versucht, in die Schweiz
einzureisen. Nach Auskunft von Dominique Boillat, Sprecher des Bundesamts
für Migration (BFM), wurde gegen Perincek aber keine Einreisesperre
verhängt. Der Türke sei visumspflichtig und habe mit Blick auf den geplanten
Auftritt in Winterthur bis zum Freitag kein Visumsgesuch gestellt. Ein Visum
würde Perincek laut dem BFM-Sprecher aber ohnehin nur erhalten, wenn es um
die Teilnahme an Gerichtsverfahren oder um Kontakte mit seinem Anwalt ginge.
Gesellschaft Schweiz-Armenien kritisiert Blocher
Die Gesellschaft Schweiz-Armenien sprach von einer angemessenen Reaktion der
Behörden auf den dringenden Verdacht des Verstosses gegen die
Rassismusstrafnorm. Die Funktionstüchtigkeit dieses Strafgesetzartikels sei
damit beweisen. Die Schweiz dürfe nicht zur Plattform für türkische
Innenpolitik werden, heisst es in einer Mitteilung der Organisation. Sie
bekräftigte zudem ihre Kritik an Bundesrat Christoph Blocher, weil dieser
die Rassismusstrafnorm ändern möchte. Die Teilnehmer an der Veranstaltung in
Winterthur hätten sich durch Blocher ermutigt gefühlt.
Perincek war in diesem Monat vom Waadtländer Kassationsgericht in zweiter
Instanz wegen Rassismus zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen von 100
Franken und einer Busse von 3000 Franken verurteilt worden. Der Prozess war
ihm in der Schweiz gemacht worden, weil er im Sommer 2005 in öffentlichen
Auftritten den Völkermord an den Armeniern von 1915 geleugnet hatte.
Perincek will das Waadtländer Urteil beim Bundesgericht anfechten.
From: Emil Lazarian | Ararat NewsPress
