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Anzeige gegen türkischen Minister
VON GERD HÃ~VHLER, 30.05.05, 07:22h
Ministerpräsident Tayyip Erdogan unterstützt seinen Justizminister
nicht.Ankara – In der Türkei flammt die Kontroverse um die
Armenier-Verfolgungen im Osmanischen Reich wieder auf. Nachdem
Justizminister Cemil Cicek vergangene Woche die Teilnehmer einer
geplanten Akademikerkonferenz über die Armenierfrage als
â~@~^Verräterâ~@~ gebrandmarkt und damit die Absage der Tagung
erreicht hatte, muss sich nun die Staatsanwaltschaft mit dem Fall
beschäftigen: Ein Anwaltsverband und der Menschenrechtsverein von
Izmir erstatteten am Wochenende Anzeige gegen den Minister. Er habe
mit seinen Ã~DuÃ~_erungen gegen die Verfassung verstoÃ~_en, lautet
die Begründung.
Die Konferenz, zu der sich auch zahlreiche namhafte ausländische
Wissenschaftler angemeldet hatten, sollte sich mit dem Schicksal der
Armenier im Ersten Weltkrieg beschäftigen. Nach armenischer
Darstellung, die von den meisten internationalen Historikern geteilt
wird, fielen damals im untergehenden Osmanischen Reich fast 1,5
Millionen Armenier einem Völkermord zum Opfer. Die Türkei
bestreitet das. Justizminister Cicek hatte den Veranstaltern und
Teilnehmern der geplanten Konferenz mit dem Titel â~@~^Ottomanische
Armenier während dem Fall des Reichesâ~@~ vorgeworfen, sie
stieÃ~_en â~@~^der Türkei einen Dolch in den Rückenâ~@~ und
strafrechtliche Konsequenzen angedeutet. Die staatliche
Bosporus-Universität, an der die Konferenz stattfinden sollte, sagte
die Veranstaltung daraufhin ab.
Die Intervention des Justizministers hat in Teilen der türkischen
Ã~Vffentlichkeit und im Ausland Kritik und Empörung ausgelöst.
â~@~^Wir haben wieder einmal das getan, was wir am besten können:
uns selbst ins Bein geschossenâ~@~, kommentierte der angesehene
Kolumnist Metin Münir in der Zeitung â~@~^Vatanâ~@~. Der Historiker
Andreas Riedlmayer von der Harvard Universität meinte: â~@~^Dies ist
kein guter Tag für die akademische Freiheit in der Türkei.â~@~ Ein
EU-Diplomat in Ankara sagte, die â~@~^autoritärenâ~@~
Ã~DuÃ~_erungen des Justizministers stellten den Reformprozess in der
Türkei in Frage. Ministerpräsident Tayyip Erdogan ging auf Distanz
zu seinem Minister und sagte, ihn hätte es nicht gestört, wenn die
Konferenz stattgefunden hätte.
(KStA)
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